EIN STRUKTURELLES PROBLEM
Unsere klaren Analysen bringen das zum Vorschein, was der Mainstream gerne unter dem Teppich gekehrt lassen würde. Die Faktenlage ist klar und die Diagramme auf dieser Doppelseite belegen es: Wir haben ein strukturelles Problem mit Ausländerkriminalität. Bereits zuvor wurde ausgeführt, was sich folgerichtig in allen Kreisen Brandenburgs beobachten lässt: Obwohl Ausländer nur einen Bruchteil der Bevölkerung stellen, sind sie um ein Vielfaches häufiger verdächtigt eine (Gewalt-)Straftat begangen zu haben. Erklärungsmuster und Ausreden sind bei den etablierten Politikern schnell parat, nur eine nachhaltige Lösung will oder kann man den Brandenburgern nicht bieten. No-Go-Areas und Clan-Kriminalität, die wie in Berlin bereits die Regel sind, dann auch für Brandenburg nur eine Frage der Zeit. Dabei befinden sich Ende letzten Jahres 28.315 Personen ohne Aufenthaltstitel in Brandenburg. Somit besitzen weniger als zwei Drittel (61%) der Ausländer, die nicht unter die Freizügigkeit nach EU-Recht fallen, einen gültigen Aufenthaltstitel und könnten sofort abgeschoben werden, was die Gewaltkriminalität schlagartig senken würde.
AUSLÄNDERANTEILE AUF KREISEBENE, 2021
Wenn beispielsweise in Dahme-Spreewald Ausländer 54 Prozent der Tatverdächtigen stellen, obwohl sie gerade einmal 5,8 Prozent der Bevölkerung ausmachen, ist es höchste Zeit Fragen zu stellen.
Sind es wirklich „struktureller Rassismus“ und „Racial Profiling“, die zu diesen Werten führen oder sind nicht viel eher importierte Problemlagen, (gegebenenfalls kulturell bedingte) Verhaltensunterschiede und die institutionalisierte Negativauslese des deutschen Einwanderungssystems als Treiber dieser Beobachtungen zu nennen?
Wie können Politiker, die dem Wohl des Deutschen Volkes verpflichtet sind und als Vertreter der Interessen der Brandenburger im Parlament sitzen, vor dem Hintergrund dieser Zahlen weiter für eine Einwanderungsgesellschaft werben? Wenn die Sicherheitslage tatsächlich so blendend wäre, wie behauptet, wieso revidierte Woidke dann nach der totalen Grenzöffnung seine Entscheidung zum reduzierten Stellensoll der Brandenburger Polizei? Kommt MP Woidke gegebenenfalls zu dem gleichen Schluss wie wir, dass der Rückgang der Fallzahlen vor dem Hintergrund der rasch anwachsenden Ausländerpopulationen nicht nachhaltig ist und eine starke Polizei den einzigen Weg darstellt die hässlichen Symptome einer Einwanderungsgesellschaft zu übertünchen?
Uns ist bewusst, dass wir keine Antwort auf diese Fragen bekommen werden – auch wenn es die Brandenburger verdienen würden. Im Rahmen dieser Studie wollen wir allerdings zumindest konsequent den Finger in die Wunde legen und der Regierung zeigen, dass wir als Oppositionsfraktion genau beobachten welche Folgen diese Politik für unser Bundesland haben wird.
